19.12.2016

Staatsregierung und Hochschulen unterzeichnen Zuschussvereinbarung bis 2024

Die Staatsregierung und die 14 staatlichen Hochschulen in Sachsen haben eine neue Zuschussvereinbarung unterzeichnet. 6,5 Milliarden Euro bis 2024 bieten Planungssicherheit.

Mit der Vereinbarung wird unter anderem die Finanzierung von 9.034 Personalstellen an den Hochschulen sichergestellt. Außerdem wurde der Verzicht auf den geplanten Abbau von 754 Stellen von 2017 an vereinbart. Die Gelder, die wegen der Übernahme der BAföG-Mittel für die Studierenden durch den Bund freigeworden sind, sollen ebenso wie die Hochschulpaktmittel 2020 des Bundes auch weiterhin vollständig für den Hochschulbereich verwendet werden. Zusätzlich stellt der Freistaat Sachsen den Landesanteil der Exzellenzinitiative zur Verfügung. Ferner sind weitere investive Zuschüsse pro Jahr für die Hochschulen in Abhängigkeit der Haushaltsentwicklung möglich.

»Die Staatsregierung bleibt ein solider Partner der Hochschulen«, betont Ministerpräsident Stanislaw Tillich. »Wir schaffen mit der Vereinbarung die Voraussetzung dafür, dass unsere Universitäten und Hochschulen im nationalen und internationalen Wettbewerb weiter erfolgreich sein können. Das gilt auch für die Fortsetzung der Exzellenzinitiative. Starke, lebendige und innovative Hochschulen sind ein Gewinn für uns alle. Denn sie sind nicht nur Arbeitgeber und wichtige Zentren der Fachkräfteausbildung. Sie sind auch Motoren für Innovationen und bringen hier kluge Köpfe aus aller Welt zusammen. Das ist gut für Sachsen, das brauchen wir.«

Die Zuschussvereinbarung verankert weiterhin die Leistungsverpflichtungen der Hochschulen und bildet die finanzielle Grundlage für die individuellen Zielvereinbarungen, die zwischen dem Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst und den einzelnen Hochschulen geschlossen wurden. So verpflichten sich die Hochschulen unter anderem dazu, die staatlichen Vorgaben zu Studienanfängern und Studentenzahlen zu erreichen, gemeinsame Leistungs- und Ressourcenpotenziale auszuschöpfen sowie ihr Verwaltungshandeln weiter zu optimieren.

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