17.06.2020

Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Oliver Schenk, nahmen an der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) im Bundesrat und der sich anschließenden Besprechung mit der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt teil.

Dabei wurden neben dem weiteren Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie unter anderem auch die Themen Energiewende, Mobilfunkausbau besprochen. Im Bereich der Medienpolitik wurde außerdem die Erhöhung der Rundfunkgebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk um 86 Cent beschlossen. 

Die Ministerpräsidentenkonferenz

Seit dem 1. Oktober 2019 ist Bayern für ein Jahr Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Länder treffen sich in der Regel vier Mal im Jahr. Ziel ist es, sich zu allen wichtigen länderübergreifenden Fragen gemeinsam abzustimmen. Zwei Mal im Jahr findet im Anschluss eine Besprechung mit der Bundeskanzlerin statt.

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