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Ministerpräsidentenkonferenz

 

Der Freistaat Sachsen hat zum 1. Oktober 2024 turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernommen. Auf dieser Seite finden Sie alle relevanten Informationen zu den Konferenzen und den gefassten Beschlüssen dieses wichtigen Gremiums der Länder.

Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Leipzig

Für mich ist es wichtig, dass wir die wirtschaftlichen Grundlagen in unserem Land wieder verstärkt in den Blick nehmen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer
 
 

Sitzungstermine der Ministerpräsidentenkonferenz unter Vorsitz Sachsens

Sitzungstermine
Datum Ort
23. bis 25. Oktober 2024 Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Leipzig
21. November 2024 Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder und Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder
12. Dezember 2024 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
13. Februar 2025 Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder
12. März.2025 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
15. Mai 2025 Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder und Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder
5. Juni 2025 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
10. bis 12. September 2025 Jahreskonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder

 

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    Die Ministerpräsidentenkonferenz kurz erklärt

    Die Ministerpräsidentenkonferenz wurde 1954 gegründet. Sie besteht aus den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.

    Die Konferenz kommt in der Regel viermal im Jahr zusammen, um wichtige politische Schritte von länderübergreifender Bedeutung zu koordinieren und gegenüber dem Bund zu vertreten. 

    Das Vorsitzland organisiert die Konferenzen, koordiniert die Interessen und vermittelt bei Bedarf zwischen den Ländern.

    Zweimal im Jahr schließt sich an die Konferenzen außerdem ein Gespräch des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder an.

    Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz wechselt jährlich

    Seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 gibt es eine feste Reihenfolge unter allen 16 Ländern.

    Am 1. Oktober 2024 wird Sachsen turnusgemäß erneut für ein Jahr den Vorsitz von Hessen übernehmen. Auf Sachsen wird im Herbst 2025 Rheinland-Pfalz folgen.

    Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist ein zentrales Instrument, um die Kooperation und Abstimmung zwischen den Ländern außerhalb des Bundesratsverfahrens zu gewährleisten. Die Beschlüsse haben keine unmittelbare rechtliche Wirkung. Dennoch haben die Beschlüsse eine erhebliche politische Bedeutung und Einfluss auf die Gesetzgebung und Verwaltungspraxis in den Ländern.

    Länderübergreifende Zusammenarbeit als Hauptziel

    Das Logo der Ministerpräsidentenkonferenz zeigt bunte Vierecke.
    Das Logo der Ministerpräsidentenkonferenz symbolisiert die Zusammenarbeit der 16 deutschen Bundesländer. 

    Ein Hauptziel der länderübergreifenden Zusammenarbeit ist es, sicherzustellen, dass politische Maßnahmen und Gesetze nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Länderebene effektiv umgesetzt werden können.

    Daher ist es entscheidend, dass die Länder kooperieren, um einheitliche Standards zu schaffen, Ressourcen zu teilen und gemeinsame Strategien zu entwickeln.

    Ein weiterer wichtiger Aspekt der länderübergreifenden Zusammenarbeit ist die Stärkung der regionalen Identität und Vielfalt. Die verschiedenen Länder haben oft unterschiedliche Bedürfnisse, Traditionen und Ansichten. Durch den Austausch und die Zusammenarbeit innerhalb der MPK können sie ihre spezifischen Interessen vertreten und gleichzeitig Kompromisse finden, die die gesamte Nation stärken.

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