Pakt für »Zukunftssichere Mobilfunknetze in Sachsen«
Mobilfunkversorgung in Sachsen soll deutlich verbessern werden
Die Mobilfunknetzbetreiber Deutsche Telekom AG, Vodafone GmbH, Telefónica Deutschland und der Freistaat haben einen Pakt für »Zukunftssichere Mobilfunknetze in Sachsen« geschlossen.
Ziel des Mobilfunkpaktes ist die schnellere Erschließung sogenannter »weißer Flecken« in der Mobilfunkversorgung in Sachsen. Mit dem Mobilfunkpakt vereinbaren der Freistaat und die Mobilfunknetzbetreiber Maßnahmen, die zu einer signifikanten Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Sachsen führen sollen.
Ministerpräsident Kretschmer sagte: »Die Verbesserung der Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum und in den Grenzregionen ist ein wichtiges Ziel der Staatsregierung. Eine flächendeckende und leistungsfähige Breitband- und Mobilfunkanbindung ist elementar für die digitale Zukunft. Mit dem Mobilfunkpakt stellen wir die Weichen für einen deutlichen Ausbau der Mobilfunkversorgung in Sachsen. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen vor allem im ländlichen Raum und in den Grenzregionen.«
Wirtschaftsminister Dulig ergänzte: »Ein leistungsfähiges Mobilfunk- und Breitbandnetz ist die notwendige Infrastruktur für die Digitalisierung. Es ist die Grundvoraussetzung dafür, dass Innovationen wie das autonome Fahren es letztendlich auch auf die Straße schaffen. Es freut mich daher, dass wir mit diesem Abkommen einen weiteren Schritt in die Zukunft und Entwicklung unseres Landes machen können.«
Einrichtung einer Task Force
Für die Koordinierung der Zusammenarbeit mit den Mobilfunkbetreibern, Landkreisen und Kommunen plant der Freistaat die Einrichtung einer Task Force.
Die Task Force wird geeignete Maßnahmen zur Förderung der Erschließung weißer Flecken im Mobilfunk prüfen. Damit soll im Einklang mit den entsprechenden Maßnahmen der Bundesregierung die Wirtschaftlichkeit für Investitionen der Mobilfunkbetreiber insbesondere im ländlichen Raum erhöht werden. Der Freistaat beabsichtigt, bei Bedarf für diese Maßnahmen bis zu 10 Millionen Euro pro Jahr vorzusehen.
Außerdem wird der Freistaat geeignete landeseigene Liegenschaften für die Errichtung von Mobilfunksendeanlagen bereitstellen. Dafür haben der Freistaat Sachsen und die Deutsche Funkturm GmbH eine Vereinbarung unterzeichnet, die zeitnah in einen Rahmenvertrag zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften münden soll.
Netzausbau durch zusätzliche Mobilfunkstandorte
Im Gegenzug investieren die Mobilfunkbetreiber nachhaltig in den Netzausbau und errichten zusätzliche Mobilfunkstandorte. Im Rahmen des Paktes sollen insgesamt mehr als 1.050 4G/LTE-Mobilfunksendeanlagen bis 2022 neu gebaut werden. Davon werden sich rund 350 im ländlichen Raum befinden. Bis 2022 soll durch Investitionen der Mobilfunkbetreiber gemeinsam ein LTE-Abdeckungsgrad von 99 Prozent der Haushalte erreicht werden.
Der derzeitige LTE-Abdeckungsgrad beträgt 98 Prozent der Haushalte in Sachsen im Netz der Deutschen Telekom, 95,1 Prozent im Netz der Vodafone und 92 Prozent im Netz der Telefónica Deutschland. Um die Weiterentwicklung der neuen Mobilfunktechnologie 5G zu begleiten, prüfen die Mobilfunkbetreiber außerdem über ihr Engagement an den sächsischen Hochschulen hinaus, sich an 5G-Forschungsprojekten in Sachsen zu beteiligen.
- Sachsen am digitalen Puls der Zeit Ziel der Sächsischen Staatsregierung ist eine flächendeckende Breitbandversorgung im Freistaat mit 100 Megabit pro Sekunde bis 2025.
