Begleitung des Bundespräsidenten in Pulsnitz

Ministerpräsident Michael Kretschmer begleitete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Pulsnitz. Der Bundespräsidenten führte Rahmen seiner »Kaffeetafel«-Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Kommunalpolitikern der Region.

In Pulsnitz begleitete Ministerpräsident Michael Kretschmer Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Eintragung in das Goldene Buch der Stadt. Anschließend gingen sie über den Wochenmarkt und sprachen mit Bürgerinnen und Bürgern.

Der Besuch des Bundespräsidenten war Teil seiner »Kaffeetafel«-Gespräche, auf der Steinmeier mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Kommunalpolitikern der Region diskutiert. Auch wollte Steinmeier mit dem Termin die Pulsnitzer Bürgermeisterin Barbara Lüke unterstützen, die häufig mit Anfeindungen konfrontiert wird.

Pulsnitz ist überregional als die »Pfefferkuchenstadt« bekannt. Viele erfolgreiche kleinere und mittelständische Handelsunternehmen prägen die Wirtschaft der Stadt. Am 10. Juli berichtete Lüke dem Bundespräsidenten in einem Gespräch in Berlin mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik über die zunehmende Bedrohungslage von Kommunalpolitikern.

Steinmeier machte in Pulsnitz noch einmal auf das Problem der steigenden Gewalt gegen Kommunalpolitiker aufmerksam und forderte die Rückkehr zur demokratischen Streitkultur. Man müsse wieder einüben, dass es eigentlich etwas Selbstverständliches sei, nicht einer Meinung zu sein. Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf die Meinungen und Argumente ihres Gegenübers einlassen. Im »Kaffeetafel«-Gespräch würdigte er die Kommunalpolitiker als »das Gerüst der Demokratie«.