Ministerpräsident Michael Kretschmer empfängt Ronald Pofalla - den Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn

Ministerpräsident Michael Kretschmer traf sich mit dem Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig, und dem Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, Ronald Pofalla, zu einem Spitzengespräch in der Sächsischen Staatskanzlei.

Im Anschluss stellten Ministerpräsident Michael Kretschmer, Wirtschaftsminister Martin Dulig und Bahnvorstand Ronald Pofalla die Ergebnisse des Spitzengespräches in einer Pressekonferenz vor:

• weitere 15 Bahnhöfe sollen modernisiert werden;
• DB und Freistaat treiben die Neubaustrecke Dresden–Prag voran;
• mit zusätzlichen Mitteln für den bevorstehenden Strukturwandel der Braunkohleregionen sollen weitere Projekte zum Bahnausbau vorangebracht werden.

Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte: »Sachsen braucht mehr leistungsfähige und durchgehende Anbindungen an den Schienenfernverkehr. Die Aufnahme der Leuchtturmprojekte in die Eckpunkte des Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen war dafür ein wichtiger Meilenstein. Mit dem heutigen Spitzengespräch und der Unterzeichnung der Vereinbarungen stellen wir die Weichen für eine deutliche Verbesserung der Bahninfrastruktur in Sachsen. Der geplante Neubau der Strecke Dresden–Prag sowie der Ausbau und die Elektrifizierung wichtiger Bahnstrecken wie Dresden–Berlin, Chemnitz–Leipzig, Dresden–Görlitz und Cottbus–Görlitz leisten einen wertvollen Beitrag für den Strukturwandel und die Verbesserung der Lebensbedingungen im Freistaat.«

DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla: »Allein in diesem Jahr fließen knapp 400 Millionen Euro in Erhaltung und Ausbau des sächsischen Schienennetzes. Damit wird die Bahn leistungsfähiger und zuverlässiger. Und wir wollen das Tempo in den kommenden Jahren noch erhöhen und damit auch bereits lange diskutierte Projekte endlich anpacken. Dabei sind wir uns mit Sachsen und dem Bund einig.«

Verkehrsminister Martin Dulig ergänzte: »Ich freue mich, dass wir mit den heutigen Vereinbarungen die Basis für eine weitere Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Freistaat Sachsen geschaffen haben. Diese ist Voraussetzung, um perspektivisch wieder eine bessere Fernverkehrsanbindung Sachsens zu erreichen, insbesondere des südwestsächsischen und ostsächsischen Raumes.«

Mit einem »Memorandum of Understanding« wollen DB und Freistaat Sachsen den Ausbau der Schienenverbindungen Cottbus–Görlitz, Dresden–Görlitz, Chemnitz–Leipzig und Dresden–Berlin mit zusätzlichen Mitteln aus dem »Strukturwandel Kohleregionen« schneller voranbringen. Im März hatte der Freistaat Sachsen die Strecken Dresden–Görlitz–Grenze D/PL sowie Cottbus–Görlitz und Chemnitz–Leipzig als so genannte »Leuchtturmprojekte« beim Bund angemeldet. Das Bundeskabinett hat diese Projekte mit Beschluss der Eckpunkte für ein »Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen« am 22. Mai 2019 bestätigt.