Treffen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder
Ministerpräsidentenkonferenz in Hamburg vom 24. bis 26. Oktober
Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Oliver Schenk, nahmen an der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder bzw. an der Konferenz der Chefin und Chefs der Staats- und Senatskanzleien teil.
Vom 24. bis zum 26. Oktober 2018 trafen sich die Regierungschefs im Hamburger Rathaus, um über die aktuellen Themen der Politik in Deutschland zu beraten. Bereits am 24. Oktober reisten die Chefin und Chefs der Staats- und Senatskanzleien an, um die Konferenz vorzubereiten.
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat zum 1. Oktober 2018 vom Saarland für ein Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernommen. Damit ist die Stadt unter anderem Gastgeber der turnusgemäßen Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder.
Digitalisierung im Fokus
Auf Initiative der Hansestadt Hamburg bildet edas Thema Digitalisierung einen Schwerpunkt der Konferenz. Dabei ging es um die Schaffung dier rechtlichen und technischen Voraussetzungen, um Verwaltungsdienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger über einen sicheren und einfachen Zugang online anzubieten und die Zusammenarbeit der Behörden digital zu organisieren.
Mit dem »DigitalPakt Schule« wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Schulen sollen damit auf schnelles Internet zurückgreifen können und über moderne Anzeigegeräte wie Smartboards verfügen. Zudem sollen Lehrerinnen und Lehrer weiter qualifiziert werden, um digitale Medien nutzen und digitale Kompetenzen vermitteln zu können.
Gremium der Selbstkoordination
Das erste Treffen der Ministerpräsidenten aller deutschen Länder fand Anfang Juni 1947 in München statt. Die Ministerpräsidentenkonferenz ist ein Gremium der Selbstkoordination der Länder, die auf diese Weise ihre Interessen gegenüber dem Bund vertreten. Sie hat sich aus dem Bedürfnis der Länder heraus entwickelt, außerhalb des formalen Gesetzgebungsverfahrens im Bundesrat ein weiteres Gremium zur Diskussion und Beschlussfassung bei länderspezifischen Themen zu schaffen.
Die Tagesordnungen der MPK ergeben sich aus den Themenanmeldungen der Länder und aus der Fortsetzung der Beratungen über die Themen vorangegangener Konferenzen.
